Waldschlösschenbrücke vor EU-Gerichtshof

LUXEMBURG/LEIPZIG (dpa). - Fast zwei Jahre nach der Freigabe für den Verkehr beschäftigt die Dresdner Waldschlösschenbrücke den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dort geht es auf Antrag des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) um die Frage, ob bei der Genehmigung für den Bau der umstrittenen Brücke durch das Elbtal europäisches Naturschutzrecht missachtet wurde. Hintergrund ist eine Klage der Grünen Liga Sachsen gegen den Planfeststellungsbeschluss der Stadt Dresden von 2004. Vertreter von Grüner Liga und Freistaat konnten ihre Positionen mündlich darlegen. Zu Ablauf und Inhalt der mündlichen Verhandlung gab es keine Informationen. Frühestens in einem halben Jahr ist dann mit einer Entscheidung zu rechnen, auf deren Grundlage das BVerwG über die Klage der Umweltschützer gegen den Baubeschluss entscheidet – in letzter Instanz.

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