Kommentar
Neustart für Neubau?
von: Robert BachmannBeim Lesen der Summe, welche die Linken-Politikerin in der Begründung ihres Rücktritts angeführt hat, dürften einige Kolleginnen und Kollegen aus dem Politikbetrieb in der Hauptstadt allerdings noch immer prustend über der Montagsausgabe ihrer Tageszeitung liegen. Es ließe sich lang und breit darüber spekulieren, ob Katrin Lompscher dieser Ausweg aus der öffentlichen Schusslinie, so unrühmlich er sich auch darstellt, nicht ganz unrecht gekommen sein mag.
Sicher ist: Unabhängig vom Ausmaß ihres Vergehens war es der richtige Schritt. Nicht nur, weil er von einem Anstand zeugt, der im Politikbetrieb bei vergleichbaren Vorfällen eben nicht so üblich ist. Sondern auch, weil er der Hauptstadt eine Chance für einen Neubeginn bei dem so wichtigen Thema Wohnungsbau verschafft.
Über die geleistete Arbeit Lompschers kann man vortrefflich streiten. Die einen finden sie radikal und mutig, die anderen ideologisch verblendet. Tatsache ist jedoch, dass sich im Berliner Wohnungsneubau in den vergangenen Jahren wenig bewegt hat. Die Mieten hingegen schon, immer weiter gen Himmel. Der Ansatz, der Mietpreisexplosion in Berlin einen Riegel vorzuschieben, war sicherlich richtig. Die Art und Weise jedoch schlug fehl, wie zuletzt auch gelungenere Beispiele von Wohnungspolitik, wie zum Beispiel in Hamburg, bewiesen. Für den Berliner Senat ist jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, wieder den Schulterschluss zur Wirtschaft zu suchen. Statt sich einseitig auf regulatorische Maßnahmen zu versteifen, müssen nun Rahmenbedingungen geschaffen werden, unter denen sich der Immobilienmarkt in Berlin beruhigen kann. Dabei müssen Neubau und Modernisierung die zentrale Rolle spielen.
Zugleich darf aber auch die soziale Komponente nicht aus dem Blick geraten. Idealerweise gelingt den Politikerinnen und Politikern in Berlin ja mal das, was eigentlich ihre Aufgabe ist: zwischen verschiedenen Positionen, mal mehr mal weniger extrem, eine vertretbare Mitte zu finden.
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