Klagen gegen neuen Elbtunnel abgewiesen
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klagen gegen den Elbtunnel der Autobahn 20 in Niedersachsen abgewiesen. Die Planungen für das Teilstück zwischen Drochtersen bis zur…
Die förmliche Abnahme benötigteine Niederschrift
Darum geht's: Haben die Vertragsparteien eines Bauvertrages eine förmliche Abnahme nach § 12.4 VOB/B vereinbart, so soll diese in einer gemeinsamen Verhandlung erfolgen und…
Zündstoff in der neuen VOB – Droht eine Kündigungswelle?
Darum geht's: Vor kurzem wurde in der ABZ, Ausgabe 22, das neue Kündigungsrecht für öffentliche Bauauftragnehmer thematisiert.Johannes Jochem, hatte dort erläutert, dass die (seit…
Kein Vergleich im Dauerstreit
In dem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit wegen der verspäteten Einführung der Lkw-Maut auf deutschen Autobahnen beharrt der Bund auf seinen Forderungen. "Das…
Entscheidungen im Baurecht kennen
Am 24. September 2015 veröffentlichte das Bundesjustizministerium den Entwurf "Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung" mit einer…
Regularien für Drohnen-Einsätze
Im industriellen Bereich werden immer häufiger Drohnen eingesetzt, sei es um Schornsteine zu kontrollieren, Photovoltaik-Anlagen zu prüfen oder Firmen-Areale zu überfliegen. Die…
Nachtragsvereinbarung durch Schlussrechnungsprüfung
Darum geht's: Bereits in den letzten Ausgaben hatten wir uns mit Themen rund um die Schlussrechnung befasst. Heute stellt sich die Frage, wie rechnet ein Auftraggeber ab, wenn über…
Schlusszahlungseinrede schließt Nachforderungen aus!
Darum geht's: Erhebt ein Auftraggeber im VOB-Vertrag wirksam die Einrede der Schlusszahlung, kann der Auftragnehmer Nachforderungen nur innerhalb der Fristen des § 16 Nr. 3 Abs. 5…
ABZ-Stellenmarkt
Nicht prüffähige Schlussrechnung, Abrechnung durch den Auftraggeber
Darum geht's: Erst die Schlussrechnung schafft Gewissheit darüber, welcher Werklohn auf den letzten Cent genau geschuldet ist. Damit ist sie ein Dokument, dem für die…
Odyssee mit großer Tragweite und noch offenem Ende
Die Diskussion über die Reform der Erbschaftsteuer schlägt aktuell hohe Wellen. Fakt ist: Nach der Anrufung des Vermittlungsausschusses ist wieder alles offen. Die gesetzliche…
Vorsorge bleibt trotz geplanter Gesetzesreform essentiell
Geld zurückzahlen, das man von seinem Geschäftspartner für eine erbrachte Leistung erhalten hat – zum Teil bereits vor vielen Jahren? Mit einer solchen Forderung – die für die…
Bauindustrie fordert Klarheit für Bauverträge
“Bauherren und Unternehmen brauchen Klarheit, wie Bauvorhaben künftig im beiderseitigen Interesse partnerschaftlich, sicher, umweltverträglich und möglichst ohne langjährigen…
Ausgewählte Unternehmen
Änderungen im ersten Abschnitt der VOB/A
Darum geht's: Auch nach Inkrafttreten des neuen deutschen Vergaberechts bleibt die Bauvergabe in Bewegung. Unter dem 20.06.2016 hat der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für…
Warum von der Norm DIN EN ISO 3834 so viel abhängt
Hannover. – Die Qualität geschweißter Konstruktionen konnte lange Zeit nur mithilfe der DIN 8563 und nachfolgend der DIN EN 729 sichergestellt und dokumentiert werden.Im Schatten…
Stundenlohnzettel nicht unterzeichnet – kein Werklohn?
Darum geht's: Ein "Dauerbrenner" in der bauüblichen Praxis ist der streitige Vergütungsanspruch im Zusammenhang mit der Abrechnung von Stundenlohnarbeiten. Die Abrechnung der…
DASt-Richtlinie 022 überarbeitet
Seit 2009 ist die DASt-Richtlinie 022 für das Feuerverzinkenvon tragenden Stahlbauteilen verbindlich anzuwenden. Im Juni 2016 wurde vom Deutschen Ausschuss für Stahlbau (DASt)…
Gebrauchtmaschinen Angebote
Stararchitekt muss Schadenersatz zahlen
Stararchitekt Santiago Calatrava muss tief in die Tasche greifen: Das Oberste Gericht in Madrid hat den 64-Jährigen wegen Mängeln am Kongresspalast der nordspanischen Stadt Oviedo…
Vergaberecht-Kongress mit Begleitausstellung
Am 6./7. Oktober lädt das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) zum 3. Deutschen Vergabetag ins Presse- und Informationsamt der Bundesregierung nach Berlin ein. Der Kongress zählt laut…
Abnahmeverweigerung durch den Besteller
Darum geht's: Die Abnahme ist der sogenannte Dreh- und Angelpunkt im Bauvertrag. Mit ihr endet die Herstellungsphase und beginnt die Gewährleistungsphase, also die Verjährungsfrist…
Neues Vergaberecht regiert in Vertragsdurchführung hinein
Am 18. April ist das neuedeutsche Vergaberecht in Kraft getreten, mit welchem die europäischen Vergaberichtlinienaus dem Jahre 2014 umgesetzt werden. Der neue § 132 GWB befasst…
Baukonzession im neuen Gewand
Darum geht's: Bereits im vergangenen Jahr hatten wir die Thematik der Baukonzession an gleicher Stelle erörtert. Heute geht es um eine Ergänzung, die die Baukonzession durch die…
Neues Bauvertragsrecht geht in richtige Richtung
In einer aktuellenAnalyse hat die Verbraucherschutzorganisation Bauherren-Schutzbund e. V. (BSB) in Zusammenarbeit mit dem Institut für Bauforschung e. V. Hannover (IFB) 100 Bau-…
"Wir sind vor allem dann stark, wenn wir mit einer Stimme sprechen"
Infrastruktur, Bauvertragsrecht, ÖPP, Digitalisierung u. v. m. – Selten stand die Baubranche vor derart vielen Herausforderungen wie aktuell. Umso wichtiger, dass die…
Rekord-Geldbuße für Lkw-Kartell
Wegen unerlaubter Preisabsprachen müssen mehrere Lastwagenbauer eine Rekordstrafe von knapp 2,93 Mrd. Euro bezahlen. Betroffen sind Daimler, Iveco, DAF und Volvo/Renault, wie die…
Klagen gegen Hochwasserschutz nehmen zu
Es ist längst kein Einzelfall: Immer öfter müssen Verwaltungsgerichte in Bayern über Klagen von Gemeinden und Grundeigentümern befinden, die sich gegen die Ausweisung von Flächen…
Neuer Akt in Sachen Waldschlösschenbrücke
Dauerstreit Brückenbau: Nach gut einem Jahr ist der Fall Waldschlösschenbrücke zurück am Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig. Der 9. Senat verhandelt jetzt erneut über die…
Sozialbeiträge hinterzogen
Eine Baufirma hat in über 100 Fällen Sozialbeiträge in Millionenhöhe hinterzogen und muss 3 Mio. Euro an die Rentenversicherung nachzahlen. An die Sozialversicherung überwies das…
DI-Richtlinien schneller finden
Welche Regelungen gelten für Barrierefreiheit? Welche für Schallschutz? Gerade auf einer Baustelle kann es manchmal umständlich werden, wenn die notwendige Richtlinie nicht parat…
Das Baustellenhandbuch Bauleitung
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Bauphysik-Kalender 2024